Falschinformationen in den sozialen Medien als Herausforderung für deutsche Sicherheitsbehörden und -organisationen

Abstract

Sicherheitsrelevante Falschinformationen in den sozialen Medien stellen Behörden und Organisationen mit Sicherheitsaufgaben (BOS) zunehmend vor Herausforderungen. Auf Grundlage von zehn Expert:inneninterviews mit Vertreter:innen deutscher BOS, ergänzt durch Erkenntnisse aus der Literatur, untersucht die vorliegende explorative Studie die Erfahrungen und damit zusammenhängenden Herausforderungen deutscher BOS mit Falschinformationen. Im Ergebnis zeigt sich, dass viele BOS-Vertreter:innen Falschinformationen mit (als unzutreffend empfundener) Kritik an der eigenen Institution verbinden. Einige BOS begegnen hauptsächlich Gerüchten und Spekulationen (Misinformation) einer verunsicherten Bevölkerung. Intendierte, politische Desinformation betrifft hauptsächlich BOS in Großstädten und auf Bundesebene. Dazu gehören gegen die Polizei gerichtete sowie rassistische Desinformationskampagnen und ideologisch motivierte Desinformation im Zusammenhang mit Covid-19. Bei möglichen Reaktionen auf Falschinformationen stehen BOS in einem Spannungsfeld zwischen dem Schutz der demokratischen Öffentlichkeit vor Falschinformationen sowie Meinungsfreiheit und Datenschutz. Alle BOS begegnen zudem Herausforderungen wie einem geringen behördeninternen Problembewusstsein, Ressourcenmangel, psychischen Belastungen, Abstimmungs- und Zuständigkeitsproblemen. Hier anzusetzen, könnte BOS im Kampf gegen Falschinformationen stärken.